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Positionspapier Umsetzung des europäischen Kodex für elektronische Kommunikation (2016/0288(COD)) – TKG-Novelle 2019

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Der Europäische Kodex für elektronische Kommunikation setzt den Rahmen für die Entwicklung des Telekommunikationssektors der nächsten Dekade. Das oberste Ziel des EU-Kodex ist die Förderung von Investitionen und Innovationen im Telekommunikationssektor. Die nun anstehende Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (im Folgenden: TKG) bietet die Chance, die Digitalisierung und Vernetzung Deutschlands zu gestalten und zu beschleunigen. Der flächendeckende Breitbandausbau ist eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung, die dann gelingt, wenn die gesetzlichen Rahmenbedingungen stimmen. Im Februar haben BMWi und BMVI Eckpunkte zur nationalen Umsetzung des EKEK im Rahmen einer TKG-Novelle 2019 vorgestellt. Bitkom nimmt zu diesen Eckpunkten und zur nationalen Umsetzung des Europäischen Kodex für elektronische Kommunikation mit dem anliegenden Papier Stellung.

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  • Nick Kriegeskotte
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