Beschaffung der Bundeswehr beschleunigen

- aus Sicht vom KMU & Startups 

Nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine am 24. Februar 2022 konstatierte die Bundesregierung eine »Zeitenwende« in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Aufgrund des Krieges wurden nach Änderung des Grundgesetzes ein über 100 Milliarden Euro kreditfinanziertes Sondervermögen für die Bundeswehr bereitgestellt sowie erste Reformen des Beschaffungswesens angestoßen. Personalmangel und gegebene Abläufe im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung selbst sowie mit weiteren Beteiligten wie dem Bundesministerium der Finanzen, dem Bundesrechnungshof und Sitzungsfenstern des Haushaltsausschusses etc. verzögern die zeitnahe Beschaffung von Produkten und Dienstleistungen zur Herstellung der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr.

Erste Reformen wie das Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz und die Schaffung einer Beschaffungs-Task-Force im Bundesministerium der Verteidigung gehen in die richtige Richtung, wirken bislang aber kaum. Vor dem Hintergrund der demographischen Entwicklung und potenziell geringerer Personalverfügbarkeiten, liegen nachhaltige Lösungen eher in der durchgehenden Digitalisierung des Beschaffungswesens.

Ziel sollte es sein, Prozesse zu vereinfachen, Abläufe signifikant zu beschleunigen und Personalressourcen einzusparen. Dies gelingt nur mit messbaren Zielvorgaben inklusive strikter Zeitpläne.

Das Papier stützt sich auf einen zwölfmonatigen Iterationsprozess des Bitkom. Nach einer Befragung von über 215 Unternehmen der Verteidigungsbranche innerhalb des Bitkom, haben 70 Unternehmen sowie diverse Vertreterinnen und Vertreter aus der Politik und Bundeswehr Impulse geliefert.