TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz – Entwurf verfehlt die selbst gesteckten Ziele
Der Gesetzesentwurf für das TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz bleibt hinter den Erwartungen zurück. Er zeigt zwar richtige Ansätze, wird aber mit angezogener Handbremse und mit teils neuen Bürokratie-Hürden dem selbst gesteckten Ziel, konsequent für Beschleunigung zu sorgen, noch nicht gerecht. Ziel muss es sein, ein Gesetz zu schaffen, mit dem die richtigen Beschleunigungshebel für einen echten Mehrwert beim Netzausbau umgelegt werden. Dafür braucht es mehr Ambition.
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